Bürgerversammlung Münster
Stuttgart-Münster

Einwohnerversammlung Münster 2014

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 02.06.14 bis 28.07.14
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner aus Münster

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Im Dialog mit der Stadtspitze

Münster

Die Bewohnerinnen und Bewohner von Münster hatten am Monatg, 28. Juli 2014, die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Die Bezirksvorsteherin stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf  ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.

Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Münster konnten an der Online-Befragung teilnehmen.

Phase 2

Fragen voranmelden

23.06.2014 bis 13.07.2014

Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger aus Münster die Möglichkeit vom 23. Juni bis 13. Juli 2014 nicht nur neben den vorgeschlagenen Themen auch Fragen zu anderen Bereichen zu stellen. Sie konnten diese direkt an die Stadtverwaltung richten, die zu jeder Frage Stellung nahm.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Münster konnten an der Online-Befragung teilnehmen.

beendet

Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit dem Oberbürgermeister und dem Bezirksvorsteher besprechen?

Die Hofener Straße zwischen Münster und Mühlhausen sollte m.E. komplett als Anliegerstraße ausgewiesen werden im Rahmen der Renaturierung des Neckarufers. Allerdings muss dann gleichzeitig ein Konzept gefunden werden, um die Neckartalstraße zu entlasten. Vor allem muss viel mehr dafür geworben werden, dass Autofahrer freiwillig mit der U Bahn zum Naherholungsgebiet Max-Eyth-See fahren. Wie das geht? Ganz einfach: weniger Parkplätze, verkürzter Takt beim Fahrplan, ein "Max-Eyth-Spezial-Ticket" der SSB. Man braucht nur ein bisschen Fantasie.

Moderationsteam

Die „Hofener Straße zwischen Münster und Mühlhausen“ gibt es nicht. Die Austraße zwischen Münster und Mühlhausen ist bereits auf Anlieger beschränkt. Dort läuft das Renaturierungsprojekt des Amts für Stadtplanung und -erneuerung „Uferpark Austraße“. Die Hofener Straße (geht über in die Wagrainstraße) zwischen Bad Cannstatt und Mühlhausen wurde letztes Jahr im Rahmen eines Verkehrsversuchs zwischen Mai und Oktober samstags, sonn- und feiertags zeitweise für Kfz-Verkehr gesperrt. In diesem Jahr läuft gerade wegen der Auswirkungen auf die Neckartalstraße ein weiterer Versuch. Die Hofener Straße / Wagrainstraße kann nicht grundsätzlich auf Anlieger beschränkt werden.

Das Straßenrecht legt fest, dass alle Straßen grundsätzlich allen Verkehrsteilnehmern zur Verfügung stehen. Eine derart restriktive Regelung, wie die Beschränkung auf Anlieger ist nur möglich, wenn verkehrssicherheitliche Gründe dies zwingend erfordern. Dies sind z.B. beidseits fehlende Gehwege, eine schlaglochübersäte Fahrbahn oder unverhältnismäßig viele Unfälle. Dies trifft auf die Hofener Straße / Wagrainstraße nicht zu.

Der Begriff "Anlieger" trifft im Übrigen auf mehr Verkehrsteilnehmer zu, als viele wissen:

• jeder, der ein an der Straße anliegendes Grundstück bewohnt oder zu einer Erledigung aufsuchen muss (der Begriff hat nichts mit einem „Anliegen“ zu tun, sondern stammt aus der Ortsbezeichnung)
• alle, die mit Bewohnern oder Grundstückseigentümern in Kontakt treten oder treten wollen (Besucher, Paketdienste usw.)
• selbst wer bei der Vorbeifahrt am betreffenden Grundstück (was auch eine Baustelle mit Bauarbeitern sein kann) erkennt, dass der Gesuchte nicht erreichbar ist, und ohne anzuhalten weiterfährt.
Die Beschränkung ist personen- (und nicht etwa fahrzeug-) bezogen. Dementsprechend ist in jedem Einzelfall zu ermitteln, dass der Fahrer des in der auf Anlieger beschränkten Straße sich befindenden Fahrzeugs tatsächlich diese Eigenschaft erfüllt. Unabhängig davon bringt eine solche Regelung nach aller Erfahrung nicht den gewünschten Erfolg, da sie häufig missachtet wird und eine lückenlose Überwachung nicht zu leisten ist.

Mit Verlängerung der Stadtbahnlinie U12 ins Neckartal ist automatisch eine Taktverkürzung zur Anbindung des Max-Eyth-Sees verknüpft, da sowohl die U12 als auch die U14 weiterhin im 10-Minuten-Takt fahren. Große Bereiche Stuttgarts, die bisher über keine Direktverbindung zum Max-Eyth-See verfügen, erhalten diese dann mit der verlängerten U12. Insgesamt wi

30.06.14, 12:34 , Zustimmungen , 0 Kommentare

Das Thema Verkehr dominiert die Bürgerversammlung in Münster

Rund 400 Bürgerinnen und Bürger waren anwesend, als Bezirksvorsteherin Renate Polinski die Bürgerversammlung Münster am Montag, 28. Juli 2014, eröffnete. Oberbürgermeister Fritz Kuhn ging anschließend auf die aktuelle Situation in Münster seit der letzten Bürgerversammlung 2006 sowie auf die Entwicklung der Gesamtstadt ein.

"In Münster läßt sich's leben, von Reben und Neckar umgeben", reimte der OB und lobte das Projekt Uferpark, dessen erster Baustein einen Wasserspielplatz direkt am Fluss beinhaltet. "Viele Städte holen sich ihren Fluss zurück ins Stadtbild, das sollten wir auch", sagte Kuhn und hob auch die gelungene Einbindung von Schülern bei der Planung des Spielplatzes hervor. Ob freilich der "Neckarbeach", von dem der Jugendrat in Münster träumt, realisiert werden könne, hänge auch von der aktuellen Wasserqualität ab. "Wir prüfen das", versprach Kuhn. Von der geplanten Sanierung der städtischen Kitas bis zu Problemen der Mobilität schlug der OB dann einen thematischen Bogen und stellte auch kurz seine gesamtstädtischen Schwerpunkte Wohnen, Energiewende und Verkehr vor.
 
Bei der folgenden Fragenrunde dominierte vor allem das letzte Thema: Für die Hofener Straße, die an Wochenenden und Feiertagen nur für Sportler und Radler geöffnet ist und deren Autoverkehr und Lärm sich dann auf andere Straßen verlagert, schlug Kuhn einen Kompromiss vor. Die Stadtverwaltung werde die bisherige Sperrung immer Samstag nachts aufheben und diesen Versuch bis zum Jahresende mit Erhebungen begleiten. Und die Konflikte der Fußgänger mit manchen Radlern würden enden, sobald das fehlende Stück Radweg nach Bad Cannstatt 2015 fertig und alles ausgeschildert sei, versicherte der Ordnungsbürgermeister Martin Schairer. Kuhn forderte in diesem Zusammenhang eine gegenseitige Rücksichtnahme aller Beteiligten aufeinander und die Bereitschaft Kompromisse einzugehen.
 
Weitere Themen waren unter anderem die geplanten Erweiterungsbauten der Elise von König-Schule und der Freiwilligen Feuerwehr, ein dringend benötigter Gehweg beim Bahnhof, ein Rückhaltebecken, dessen Wasser versickert, sowie eine fehlende Wegbeleuchtung in Richtung Keefertal.

Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben

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Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
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Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

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