Bürgerversammlung Münster
Stuttgart-Münster

Einwohnerversammlung Münster 2014

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 02.06.14 bis 28.07.14
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner aus Münster

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Im Dialog mit der Stadtspitze

Münster

Die Bewohnerinnen und Bewohner von Münster hatten am Monatg, 28. Juli 2014, die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Die Bezirksvorsteherin stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf  ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.

Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Münster konnten an der Online-Befragung teilnehmen.

Phase 2

Fragen voranmelden

23.06.2014 bis 13.07.2014

Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger aus Münster die Möglichkeit vom 23. Juni bis 13. Juli 2014 nicht nur neben den vorgeschlagenen Themen auch Fragen zu anderen Bereichen zu stellen. Sie konnten diese direkt an die Stadtverwaltung richten, die zu jeder Frage Stellung nahm.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Münster konnten an der Online-Befragung teilnehmen.

beendet

Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit dem Oberbürgermeister und dem Bezirksvorsteher besprechen?

In unserem Stadtteil ist eine Vielzahl an Verkehrszeichen aufgestellt. Insbesondere das Zeichen für eingeschränktes Halteverbot Nr. 286 nach StVO. Nur wird dies überhaupt nicht beachtet. Entweder müssen die Verkehrszeichen entfernt werden (weil überflüssig), oder des Öfteren auf deren Einhaltung hin gedrängt werden. Da diese Schilder ein behördliches Verbot darstellen und im Sinne der Verkehrssicherheit u.a. der Rettungswege dienen, darf damit nicht lax umgegangen werden.

Moderationsteam

Bei der Verkehrsregelung ist folgendes zu unterscheiden:

• Das eine ist die Verkehrsregelung als solche. Jedes „eingeschränkte Haltverbot“ hat seinen Grund. Die Bedeutung des Verkehrszeichens sollte jedem klar sein. Es wird davon ausgegangen, dass auch jedes Schild gut zu sehen ist.

• Etwas anderes ist es, ob die entsprechende Regelung eingehalten wird. Das ist die Entscheidung jedes einzelnen Verkehrsteilnehmers (und nicht etwa der Überwachungskräfte oder der Stadt).


Leider müssen wir beobachten, dass es den Menschen generell zunehmend an Unrechtsbewusstsein mangelt. Damit nimmt das Problem eine größere Dimension an und wird zu einem gesellschaftlichen Problem, das nur gelöst werden kann, wenn jeder einzelne dazu bereit ist, sich selbst vorbildlich und sozial verträglich zu verhalten. Deshalb aber die Regelung als solche aufzuheben, wird nicht für angebracht gehalten, im Gegenteil – wie Sie bereits selber vorschlagen, „hilft“ hier nur die Kontrolle durch die städtische Verkehrsüberwachung (außerhalb ihrer Dienstzeit die Polizei).

Diese teilt zu Ihrem Hinweis mit:

„Der Stadtbezirk Münster wird im Rahmen der für das Stadtgebiet allgemein praktizierten Verkehrsüberwachung kontrolliert. Aktuell liegen der Verkehrsüberwachung keine Beschwerden aus dem Stadtbezirk über Parkverstöße vor. Insoweit sind im Stadtbezirk zur Zeit keine Überwachungsschwerpunkte definiert. Die Verkehrsüberwachung kontrolliert laufend die Einhaltung der gesetzlichen und angeordneten Haltverbote. Bei rund 3.000 Straßen in Stuttgart kann es jedoch keine allumfassende und allgegenwärtige Überwachung aller Verkehrsregelungen geben. Vor dem Hintergrund steigender Verkehrszahlen und einer sinkenden Verkehrsmoral können Verkehrsverstöße, trotz aller Kontrollen, leider nicht ausgeschlossen werden.“

In diesem Zusammenhang noch ein Hinweis: Das Parkverbot verbietet zwar das Halten über drei Minuten; diese dürfen beim Ein- und Aussteigen bzw. Be- und Entladen jedoch überschritten werden, wenn der Vorgang als solcher so zügig wie möglich durchgeführt wird. Darüber hinaus dürfen Schwerbehinderte unter bestimmten Voraussetzungen in einem eingeschränkten Haltverbot bis zu drei Stunden zu parken.

26.06.14, 08:45 , Zustimmungen , 0 Kommentare

Das Thema Verkehr dominiert die Bürgerversammlung in Münster

Rund 400 Bürgerinnen und Bürger waren anwesend, als Bezirksvorsteherin Renate Polinski die Bürgerversammlung Münster am Montag, 28. Juli 2014, eröffnete. Oberbürgermeister Fritz Kuhn ging anschließend auf die aktuelle Situation in Münster seit der letzten Bürgerversammlung 2006 sowie auf die Entwicklung der Gesamtstadt ein.

"In Münster läßt sich's leben, von Reben und Neckar umgeben", reimte der OB und lobte das Projekt Uferpark, dessen erster Baustein einen Wasserspielplatz direkt am Fluss beinhaltet. "Viele Städte holen sich ihren Fluss zurück ins Stadtbild, das sollten wir auch", sagte Kuhn und hob auch die gelungene Einbindung von Schülern bei der Planung des Spielplatzes hervor. Ob freilich der "Neckarbeach", von dem der Jugendrat in Münster träumt, realisiert werden könne, hänge auch von der aktuellen Wasserqualität ab. "Wir prüfen das", versprach Kuhn. Von der geplanten Sanierung der städtischen Kitas bis zu Problemen der Mobilität schlug der OB dann einen thematischen Bogen und stellte auch kurz seine gesamtstädtischen Schwerpunkte Wohnen, Energiewende und Verkehr vor.
 
Bei der folgenden Fragenrunde dominierte vor allem das letzte Thema: Für die Hofener Straße, die an Wochenenden und Feiertagen nur für Sportler und Radler geöffnet ist und deren Autoverkehr und Lärm sich dann auf andere Straßen verlagert, schlug Kuhn einen Kompromiss vor. Die Stadtverwaltung werde die bisherige Sperrung immer Samstag nachts aufheben und diesen Versuch bis zum Jahresende mit Erhebungen begleiten. Und die Konflikte der Fußgänger mit manchen Radlern würden enden, sobald das fehlende Stück Radweg nach Bad Cannstatt 2015 fertig und alles ausgeschildert sei, versicherte der Ordnungsbürgermeister Martin Schairer. Kuhn forderte in diesem Zusammenhang eine gegenseitige Rücksichtnahme aller Beteiligten aufeinander und die Bereitschaft Kompromisse einzugehen.
 
Weitere Themen waren unter anderem die geplanten Erweiterungsbauten der Elise von König-Schule und der Freiwilligen Feuerwehr, ein dringend benötigter Gehweg beim Bahnhof, ein Rückhaltebecken, dessen Wasser versickert, sowie eine fehlende Wegbeleuchtung in Richtung Keefertal.

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